Finanzen

Wir sind in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Verantwortung und stehen für mehr Klarheit und Transparenz. Einnahmen optimal ausschöpfen und Ausgaben daraufhin überprüfen, ob und wo sie reduzierbar sind. Das schafft Spielraum für weitere Entwicklungen.
euro-coins-in-hand430Aktiv neue Wege suchen, um Maßnahmen finanzieren zu können und die Aufnahme neuer Schulden zu begrenzen.
Besonderen Bedarf sehen wir in den Bereichen Energie, Tourismus, regionale Vermarktung und Naherholung.
Wir bemühen uns um eine attraktive Gestaltung unserer Gemeinde, als Lebensraum für Mensch und Natur. Diese neuen Wege zu gehen, mitzugestalten und zu verändern, sind wir bereit.
“Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Sie müssen immer mehr Leistungen erbringen, aber bei der Finanzierung werden sie allein gelassen. Die erneute Senkung des Bundesanteils an den Unterbringungskosten von Hartz-IV-Empfängern auf 23 Prozent hat zur Folge, dass im Krisenjahr 2010 die ansteigenden Kosten von den Kommunen allein getragen werden müssen. Trotz erheblicher Proteste hat die Landesregierung ihre Position im Bundesrat nicht zu Gunsten der Kommunen genutzt, sondern für das Wachstumsbeschleunigungsgesetz gestimmt.
“In dieser Situation fordert die Landesregierung von den Kommunen einen Beitrag von 400 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Anstatt dieses Instrumentarium zu reformieren und ihn an den Grundsatz aufgabenbezogener Finanzierung anzupassen, gibt es nur ein Abwälzen auf die Kommunen.”
“Die Gemeindefinanzen müssen endlich auf eine solide Basis gestellt werden, damit sie unabhängiger von Konjunkturschwankungen werden. Der in Berlin dazu einberufene Krisengipfel schürt allerdings mehr Ängste auf der kommunalen Seite und führt zu Verunsicherung. Wir benötigen einen Masterplan für die Kommunen mit Akteuren auf allen Ebenen: Bund, Länder, Kommunen und auch Bürgerinnen und Bürger müssen mit einbezogen werden

Verschuldung: Städtetag schlägt Alarm


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