Von später Reaktion auf finanzielle Fehlbeträge eingeholt

Besonders in diesem Jahr war es eine Herausforderung, einen ausgeglichenen Haushalt auf die

Sandra Henneberg

Sandra Henneberg

Beine zu stellen. Die wachsenden Herausforderungen an unsere Kommune und die daraus resultierenden Kostensteigerungen bringen unsere Kommune an ihre finanziellen Grenzen.
Nicht nur die gesetzlich vorgeschriebenen Pensionsrückstellungen, sondern auch die zwischenzeitlich eingetretenen Mindereinnahmen in der Gewerbesteuer, die steigende Kosten für die Kreis- und Schulumlage sowie für die kommunalen Pflichtaufgaben haben unsere Kommune an ihre Belastungsgrenze gebracht.

Selbst die vergangenen Jahre zeigen zwar immer wieder eine positive Planung des HH, ein positives Jahresergebnis konnte jedoch in den wenigsten Fällen erzielt werden (Ausnahme 2012). Dies zeigt bereits deutlich die angespannte finanzielle Lage der Kommune – auch in den vergangenen Jahren.

Zwar konnte durch den Beitritt in den Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen  die Kreditverpflichtungen für Investitionen gesenkt werden, die laufenden Kosten stellen jedoch nach wie vor eine große Belastung dar. Daher danke ich allen Fraktionen, die in diesem Jahr auf ihre kostenverursachenden Projekte verzichtet und auf das kommende Jahr verschoben haben.

In den vergangenen Wochen wurden nochmals intensiv viele Möglichkeiten beleuchtet und geprüft, um einerseits die Einnahmen der Stadt zu erhöhen und auch andererseits weitere Einsparmaßnahmen vorzunehmen. Wir können nachvollziehen, dass diese Einsparmaßnahmen nicht immer auf Zuspruch stoßen, sind jedoch aufgrund der finanziellen Lage dringend notwendig. All diese verschiedenen Betrachtungswege haben jedoch nicht ausgereicht, einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhungen vorlegen zu können.

Wie das Hess. Ministerium für Inneres und Sport am 16.03.2017 in einer Stellungnahme bezüglich der Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock deutlich gemacht hat, hat die Stadt Allendorf Lumda erst spät auf die Ergebnisentwicklung reagiert und damit zu den entstandenen Finanzmittelfehlbeträgen beigetragen.

Somit wird der von uns dargestellte Sachverhalt der angespannten finanziellen Lage bestätigt, dass unsere Kommune bereits in den vergangenen Jahren an ihre finanziellen Grenzen gekommen ist. Von diesem Sachverhalt werden wir nunmehr eingeholt. Zukünftig müssen wir daher mutiges und zukunftsweisendes Handeln zeigen nach dem Motto: „Aktives Gestalten statt reaktives Verwalten!“.

Alle vorgenannten Punkte sollen uns für die Zukunft zeigen, dass wir als kleine Kommune mit vielen kommunalen Verpflichtungen neue Wege beschreiten müssen, um handlungs- und zukunftsfähig zu bleiben. Als Beispiel sei hier die interkommunale Zusammenarbeit zu nennen. Für unser zukünftiges Handeln muss aus unserer Sicht der Ausgangspunkt die Familie sein, nach deren Bedürfnissen unser Handeln ausgerichtet werden muss. Ohne diesen zentralen Mittelpunkt findet kein kommunales Leben und Wachsen statt.

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