Haushaltsplan 2013

Diesmal waren alle ein bisschen GRÜN!

Zufrieden blickt die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf den soeben verabschiedeten Haushaltsplan 2013 der Stadt Allendorf/ Lumda. Wenn man als kleinste Fraktion die Aktivste im Parlament ist und die Mehrzahl der gestellten Anträge zum Haushalt erfolgreich waren, bestätigt es uns in unserer politischen Arbeit, stellt Christian Zuckermann fest

Selbstverständlich sehen wir die Fesseln, welche unsere Stadt zuschnüren, betont Karl Heinrich Imig. Gemessen an den zukünftigen Aufgaben, die uns fordern, muss man jedoch feststellen, dass wir ein gutes Ergebnis erreicht haben.

Die dem kommunalen Schutzschirm geschuldeten Erhöhungen der Hebesätze sind besonders schmerzhaft. Auch die Anpassung der Friedhofsgebühren trifft die Bürger hart. Diese Maßnahmen in Kombination mit den Schuldenerlassen und Zinsvergünstigungen vom Land werden aber den städtischen Haushalt ab 2015 ausgleichen.

Gleichzeitig mussten in diesem Haushalt aber auch die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Christian Zuckermann unterstreicht: „Gerade bei den für uns GRÜNE entscheidenden Themen konnten wir durch sachliche und gute Argumente die politischen Mitbewerber überzeugen.“

So sehen DIE GRÜNEN mit den eingestellten zusätzlichen 210.000,-€ für eine neu zu installierende U3- Betreuung einen Gewinn für Allendorf. Zuckermann: „Auch wenn die Mittel mit einen Sperrvermerk versehen wurden, sichern wir uns damit die Möglichkeit, Fördergelder zu erhalten. Auch haben wir es damit fraktionsübergreifend geschafft, das Thema in der Diskussion zu halten. Auch wenn das Konzept inhaltlich noch auf Allendorf zugeschnitten werden muss, gibt es jetzt eine reelle Chance hierfür.“

Auch bei den Mitteleinstellungen zur Sanierung eines Wasserschadens im Kindergarten Totenhäuser Weg sehen sich DIE GRÜNEN bestätigt, diesen Antrag gestellt zu haben. Imig: „Diese Problematik ist schließlich nicht ganz neu. Umso schöner ist es, wenn es nun klappt,, den Raum zu sanieren und für die Kinder wieder zugänglich zu machen.“

Eines der größten politischen Themen ist ohne Frage auch das Gelingen der Energiewende. Für eine zukünftige Windkraftnutzung (Antrag SPD/CDU) wurden 50.000,-€ mit einem Sperrvermerk versehen. Damit bleibt Allendorf handlungsfähig und das Parlament an den Entscheidungsprozessen beteiligt.

Bereits in 2011 haben die GRÜNEN den Beitritt zu dem Projekt „100 Kommunen für den Klimaschutz“ initiiert. In diesem Rahmen wurden nun Mittel für ein durch ein Planungsbüro zu erstellendes Klimaschutzkonzept für Allendorf/ Lumda eingestellt. Auch dies wurde mit einem Sperrvermerk versehen, um Vergleichsangebote einzuholen.

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen 43.000,-€ für eine Photovoltaikanlage an der Kläranlage sind gut investiert. Hier kann man dem enormen Stromverbrauch und damit entstehenden jährlichen Kosten durch die zu erzielende Einspeisevergütung entgegenwirken und selber Strom produzieren.

Einsparungen und Verbesserungen wären aus Sicht der Bündnisgrünen bei der Anschaffung eines Citymobils möglich gewesen. Hierfür werden 30.000,-€ in den Haushalt eingestellt, geplant ist eine Gegenfinanzierung durch Sponsoring ortsansässiger Firmen. Selbstverständlich stellen wir nicht die Leistung in Frage, Kinder in den Kindergarten zu transportieren. Wir befürworten das sehr! Jedoch darf man bei solch knappen Kassen die Verhältnismäßigkeit nicht aus den Augen verlieren. Zum einen muss man sich die Frage stellen, ob es unbedingt ein Neuwagen sein muss oder ob hier kleinere Mittel für z.B. einen Jahreswagen oder ein Leasingangebot ausreichend gewesen wären, wollten Imig und Zuckermann bedacht wissen.

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