Für die hessischen Kommunen – insbesondere für die des kreisangehörigen Raumes – geht ein wiederum schwieriges Jahr zu Ende und die Aussichten für 2012 sind mehr als getrübt, da die europäische Schuldenkrise nicht ohne nachteilige Wirkungen für die Städte- und Gemeinden bleiben wird.

Die in den letzten Monaten mit der Hessischen Landesregierung erfolgten Diskussionen über den für 2012 vorgeschlagenen Rettungsschirm und die nunmehr zügig voranzubringende Reform des kommunalen Finanzausgleichs zeigen, welche Interessensgegensätze auch zwischen den größeren und vor allem den ländlichen Kommunen bestehen.

Am vergangenen Freitag wurde in der „Hessenschau” (hr-fernsehen) ein bemerkenswerter Bericht über die „leeren Kassen” hessischer Kommunen gesendet. Aktueller Anlass waren die in einigen Orten angestellten Überlegungen zur Einführung einer Pferdesteuer. Dieser Bericht stellt meines Erachtens die derzeitige Situation sehr gut nachvollziehbar dar. Zudem hatte ich die Gelegenheit, die gezeigten Beispiele als Studiogast zu kommentieren. Aufgrund der bislang erfolgten Reaktionen auf diesen Bericht sollte dieser der Bürgerschaft vor Ort zugänglich gemacht werden. Der entsprechende Link der Hessenschau lautet:

www.hr-online.de/website/archiv/hessenschau/hessenschau.jsp?t=20111216

Die Archivseite stellt die gesamte Sendung vom 16. Dezember zur Verfügung. Der Beitrag „Leere Kassen – Pferdesteuer für Gemeindesäckel” startet bei 0:10:30 und lässt sich mit dem Regler unter dem Videofenster ansteuern.